Unsere Stadt

Die Kommunen

• Städte
• Gemeinden
• Dörfer
• unser Braunfels

sind die untersten Verwaltungsebenen in Deutschland. Sie tragen und bestimmen unser tägliches Leben.

Wo kommt das Geld her?

Alle Kommunen bekommen Geld vom Land Hessen. Das ist der kommunale Finanzausgleich

Alle Kommunen erheben Abgaben von ihren Bürgern

• Grundsteuer
• Gewerbesteuer
• Gebühren

Wie hoch die kommunalen Abgaben sind, das beschließt die Stadtverordnetenversammlung. Gebühren müssen jedoch so kalkuliert werden, dass sie für ihren Bereich kostendeckend sind.

Was bekommen die Bürger für ihr Geld?

Es gibt zwei Arten von Aufgaben für die Stadt:

• Pflichtaufgaben
• Freiwillige Leistungen

Pflichtaufgaben:

• Bauleitplanung
• Unterhalt von Straßen
• Straßenbeleuchtung
• Straßenreinigung
• Wasserversorgung
• Abwasserbeseitigung
• Kindertageseinrichtungen (Kitas) Betreuung bis zu 6 Stunden
• Feuerwehr
• Friedhöfe
• Standesamt (Personenstandswesen)
• Melde-, Pass- und Ausweiswesen
• Durchführung von Wahlen
• Ordnungsamt
• Gewerberecht
• Ordnungspolizei
• Überwachung ruhender und fließender Verkehr

Freiwillige Leistungen:

• Kindertageseinrichtungen (Kitas) Betreuung mehr als 6 Stunden
• Waldkindergarten
• Spielplätze
• Museum
• Bibliothek
• Freibad
• Sportplätze
• Kurpark
• Fahrradwege
• Wanderwege
• Jugendbetreuung
• Kur GmbH (Tourismusförderung, Stadtmarketing)
• Unterstützung von Vereinen, Vereinsförderung
• Dorfgemeinschaftshäuser
• Haus des Gastes
• Kurparktreff

Die Durchführung der freiwilligen Leistungen hängt von der Finanzkraft der Stadt ab. Grundsätzlich haben die Pflichtaufgaben Vorrang per Gesetz.

Was entscheidet die Stadtverordnetenversammlung?

Beispiele

• Gebühren für Wasser und Abwasser
• Die Höhe der Grundsteuer für Haus- und Grundbesitzer. Die Grundsteuer wird auf Mieter umgelegt.
• Umfang der Kinderbetreuung
• Gebühren für die Kitas
• Die Höhe der Gewerbesteuer
• Straßenbeiträge
• Gestaltung von Baugebieten
• Die Bildung von Beiräten
  • Kinder- und Jugendbeirat
  • Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderung
• Haushalt der Stadt

Die Braunfelser Stadtverordnetenversammlung entscheidet über die Ausführung aller Aufgaben der Stadt. Sie trifft Entscheidungen, die die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Organ der Stadt!

Sie wollen mehr zu dem Thema wissen?

Dann empfehlen wir Ihnen die Broschüre „Die kommunale Familie“ des hessischen Städte- und Gemeindebundes. Hier können Sie die Broschüre herunterladen